10. September 2019
Ich liege am Samstagmorgen verkatert im Bett und ahne nichts Böses. Da plötzlich erreicht mich eine SMS meines Mobilfunkanbieters: Am nächsten Tag wird mein Zugang zu den sozialen Medien gesperrt, wenn ich nicht die OTT-Steuer zahle. Wie bitte?
Ihr habt richtig verstanden: In Uganda gibt es seit Juli 2018 die sogenannte Over the top Tax. Hierunter fallen alle Anwendungen oder Apps, die Sprach- oder Messengerdienste über das Internet anbieten. Dies betrifft über 50 Dienste, wie etwa Facebook, WhatsApp und Instagram. Die Regierung verfolgt damit das Ziel, sich über das Internet verbreitende Gerüchte einzuschränken und dem Staat das nötige Geld zur Verfügung zu stellen, um mit den Konsequenzen von digitalen Hetzkampagnen umzugehen.
Was kostet mich der Zugang zur Welt?
Der Tageszugang zu Instagram, Facebook und Co. kostet 200 ugandische Schilling. Umgerechnet sind das etwa 0,049 Euro. Der monatliche Zugang kostet 6000 ugandische Schilling (1,48 Euro). Das mag verschmerzbar klingen, allerdings sollte man nicht vergessen, dass das monatliche durchschnittliche Bruttoeinkommen von Uganda bei knapp über 100 US-Dollar liegt. Hier gibt es ein starkes regionales Gefälle zwischen Stadt- und Landbevölkerung. Laut dem Guardian ist die Zahl der Nutzer von den betroffenen Diensten unter anderem deswegen in den ersten drei Monaten nach der Einführung der Steuer um 2.5 Millionen Menschen gesunken.
Legitime Steuer oder Ungerechtigkeit?
Es ist kein Geheimnis: Die neuen Regeln sind umstritten. Dies zeigte sich unter anderem durch Proteste der jüngeren Bevölkerung und durch eine breite Welle der Empörung darüber, dass für Abgeordnete, die die Gesetze für die Steuer verabschiedet haben, die Steuer gezahlt wurde. Auch sehen einige Kommentatoren in den neuen Regularien einen Versuch, den Einfluss der Opposition zu begrenzen. Zudem wird es von mancher Seite aus als Eingriff in die Meinungsfreiheit gewertet und man vermutet wirtschaftliche Nachteile für den Standort Uganda – insbesondere für ärmere Bevölkerungsschichten.
Auch von offizieller Seite aus zeigt man sich nicht zufrieden: Es wurden lediglich 17,4 Prozent der vom Staat angestrebten Einnahmen erreicht, weswegen man deutlich unter den Zielen liegt. Dies liege laut den zuständigen Beamten vor allem daran, dass die Abgabe durch VPN-Netzwerke und verstärkte W-Lan-Nutzung am Arbeitsplatz oder in Cafés umgangen werde. Nichtsdestotrotz hält man an den Regeln fest und denkt darüber nach, diese weiter zu entwickeln. Man verspricht sich dadurch weiterhin weniger Getratsche und üble Nachrede im Internet sowie finanzielle Mittel, um beispielsweise die Breitbandleitungen im Land auszubauen.
Wie zahlt man die Steuer?
In Uganda gibt es ein ausgereiftes Mobile-Money-System. Dies funktioniert wie folgt: Man geht zu einem der zahllosen Stände seines Mobilfunkanbieters (zumeist MTN (gelbe Buden) oder airtel (rote Buden)) und lässt sich für das Bezahlsystem freischalten sowie Bargeld auf seine Handynummer laden. Über ein internes Menü, das über die Simkarte ins Handy integriert wird, kann man danach Geld verschicken. In vielen Supermärkten aber auch Restaurants oder Tankstellen, wird es so möglich, bargeldfrei zu zahlen. Auch die Steuer kann man auf diesem Weg über eine vorprogrammierte Option entrichten. Hier stehen einem mehrere Optionen zur Verfügung. Einerseits kann man die Abgabe mehrere Monate im Voraus zahlen, andererseits kann man auch lediglich einen Tagespass lösen. Danach wird man für den versteuerten Zeitraum wieder für die betroffenen Anwendungen freigeschaltet.
Lust auf eine weitere Anekdote zum Thema Steuern? Auch Carina hat hierzu einen Beitrag geschrieben.