3. April 2017
In Frankreich stehen die Präsidentschaftswahlen an. Am 23. April findet der erste Wahlgang statt, am 07. Mai kommt es höchstwahrscheinlich zur Stichwahl zwischen den zwei führenden Kandidaten. Gewinnt Le Pen könnte es das Ende der EU bedeuten, gewinnt Macron wird ein Proeuropäer Präsident.
Am 23. April müssen sich die Franzosen zwischen den elf Kandidaten für die Präsidentschaft entscheiden. Sollte einer dieser Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, gewinnt er/sie sofort. Ansonsten kommt es am 07. Mai zu einer Stichwahl zwischen den beiden meistgewählten Kandidaten.
Die Kandidaten
Im Moment können fünf Kandidaten nennenswerte Stimmanteile auf sich vereinen. Das sind (Stand: 03.04.2017, Quelle: FAZ):
- Marine Le Pen (25%),
- Emmanuel Macron (24%),
- François Fillon (19%)
- Jean-Luc Mélenchon (15%)
- Benoît Hamon (11%)
Es ist also sehr unwahrscheinlich, dass es zu einer Direktwahl kommt. Seit der Einführung der Direktwahl 1965 hat es nicht einmal Charles de Gaulle im ersten Wahlgang geschafft. Er scheiterte 1965 mit 44,65% am knappsten an den nötigen 50%.
Zu den drei aussichtsreichsten Kandidaten Marine Le Pen, Emmanuel Macron und François Fillon.
Emmanuel Macron
Die Bewegung hinter Emmanuel Macron heißt En Marche! (Auf Deutsch „Vorwärts!“). Die gleichnamige Partei wurde erst 2016 von Macron zur Unterstützung seiner Präsidentschaftskandidatur gegründet. Macron ist proeuropäisch und möchte die EU neu erfinden. Er verspricht die französische Reformblockade zu durchbrechen und dringend benötigte Reformen endlich umzusetzen, unter anderem soll der Arbeitsmarkt flexibler gestaltet werden.
Macron positioniert sich geschickt in der politischen Mitte und spricht so viele Wähler an die sich von den immer extremeren linken und rechten Parteien nicht mehr repräsentiert fühlen.
Macron entfacht bei den Franzosen ähnliche viel Begeisterung wie damals Barack Obama bei den Amerikanern. Er ist erst 39 Jahre alt und tritt sehr optimistisch und dynamisch auf.
François Fillon
François Fillon kandidiert für die Partei „Les Républicains“. Diese ist wie der Front National dem rechten Spektrum zuzuordnen. Er möchte die Selbstbestimmung der Nationalstaaten in der EU vergrößern und stellt sich definitiv gegen einen Ausbau der EU. Des Weiteren möchte er die in Frankreich heilige 35-Stunden-Woche abschaffen, die Gewerkschaften schwächen, die staatliche Krankenversicherung einschränken und 500.000 Stellen im öffentlichen Dienst streichen.
Seitdem gegen Fillon wegen der Veruntreuung staatlicher Gelder ermittelt wird, sind seine Umfragewerte gesunken und viele seiner (prominenten) Unterstützer wechseln in das Lager von Macron.
Marine Le Pen
Hinter Le Pen steht der Front National. Diese Partei ist rechtspopulistisch bzw. rechtsextrem und möchte in Zukunft Franzosen bevorzugen, nach dem Motto „Franzosen zuerst!“ („Les Français d’abord!“). Außerdem will Le Pen nach ihrer Wahl einen Austritt aus der EU und dem Euro anstreben (Frexit). Ein Austritt Frankreichs wäre (wahrscheinlich) das Ende der heutigen EU. Während in Großbritannien vor allem ältere Generationen für den Brexit gestimmt haben, ist der Front National bei den jungen Franzosen beliebt. Frankreichs Jugend hat angesichts der hohen Jugendarbeitslosigkeit Zukunftsängste. Der Front National benennt einen klaren Schuldigen, die Einwanderer/Flüchtlinge und die EU, und bietet eine einfache Lösung: Ausländer raus und Frexit.
Auch in meinem Freundeskreis gibt es Unterstützer des Front National. Als Absolvent einer Grande École muss man sich keine Sorgen um einen Job machen und die Vorteile der EU werden geleugnet.
Linke & Sozialisten
Die Chancen der beiden linken Kandidaten Mélechon und Hamon stehen eher schlecht. Die zahlreichen linken Parteien in Frankreich konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, daher haben sie bei der Präsidentschaftswahl keine große Chance.
Der Wahlkampf in Frankreich ist im Moment sehr spannend. Jeder Kandidat kann noch von einem Skandal gestürzt werden und niemand weiß, ob man den Umfragen trauen kann. Keiner hat wirklich mit einem Brexit oder Donald Trump gerechnet, gerade weil die Umfragen lange Zeit etwas anderes Vermuten ließen. Die größte Pariser Boulevardzeitung Le Parisien hat bekannt gegeben keine Umfragen mehr in Auftrag zu geben, da die Ergebnisse der Meinungsforscher zu unsicher sind.
In meiner neuen Heimat Marseille ist der Wahlkampf leider nicht so präsent wie in Paris. Die Plakatwände werden von den Bürgermeisterwahlen diesen Sommer dominiert. Die Serie Marseille ist wohl gar nicht so weit ab der Realität. Sie thematisiert die Hinterzimmergeschäfte der französischen Lokalpolitik.
Quellen:
- https://de.wikipedia.org/wiki/Marine_Le_Pen
- https://de.wikipedia.org/wiki/Fran%C3%A7ois_Fillon
- https://de.wikipedia.org/wiki/Emmanuel_Macron
- http://www.ambafrance-de.org/Wahlen-und-Wahlverfahren-in-Frankreich
- https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_Frankreich_1965
- https://de.wikipedia.org/wiki/Front_National
- https://de.wikipedia.org/wiki/En_Marche!
- http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-frankreich/
- https://de.wikipedia.org/wiki/Beno%C3%AEt_Hamon
- https://de.wikipedia.org/wiki/Jean-Luc_M%C3%A9lenchon
- http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/frankreichs-jugend-wendet-sich-dem-front-national-zu-13955350.html
- https://www.srf.ch/news/international/emmanuel-macron-die-grosse-ueberraschung